FDP Lippstadt: Die Themen suchen sich Mehrheiten

Vor knapp einem Jahr bekamen nach der Kommunalwahl in Lippstadt 8 Parteien und Vereine Sitz und Stimme im Rat der Stadt. Klingt nach Chaos, ist es aber nicht, erklärt FDP-Fraktionsvorsitzender Godehard Pöttker. „Wir sind und waren in der Vergangenheit dazu verpflichtet, uns ernsthafte lösungsorientierte Pläne für die Stadt zu machen. Und das mit Erfolg, resümiert der Stadtverbandsvorsitzende. In der Praxis führte das dazu, dass jede der daraus entstandenen 7 Fraktionen gezwungen war und ist, bei Kommunalpolitischen Themen um Mehrheiten zu kämpfen. Statt jedoch in eine Blockadehaltung zu gehen, reden in Lippstadt jetzt die Fraktionen miteinander. „Und das macht einfach nur Spaß“. So finden Themen, durch unterschiedliche politische Richtungen in die Diskussion gebracht, eine (teilweise nur knappe) Mehrheit, oder fallen schlicht durch.

„Politiker sollten Weiter-Entwickler, und keine - wie so oft geschehend -Verhinderer sein“, so Pöttker. „Daher suchen wir in den letzten Wochen und Monaten ständig das Gespräch mit anderen demokratischen Parteien. Nur so kann man abwägen, was politisch für unsere Stadt machbar ist oder einfach nur in eine selbstdarstellerische Einbahnstraße verläuft. Wir als Politiker müssen daher Dienstleister und Entwickler für unsere Bürger und Bürgerinnen sein und immerzu durch eine gemeinsame Kommunikation mit den anderen demokratischen Parteien die bestmögliche Lösung finden, so Pöttker weiter. 

Das hat im letzten Jahr zu einem bunten Abstimmungsverhalten geführt, und zu manchem bissigen Kommentar. Hoch demokratisch, aber schwer zu kalkulieren. Aus Sicht der Verwaltung war es teilweise wohl der Horror!

Für Lippstadt sind die wichtigen Themen sicher die Stadtentwicklung mit den großen Infrastrukturprojekten (Post, Union, Feuerwache, Stadthaus), die Entwicklung Lippstadts als Einzelhandels- und Tourismusstandort (Leerstand, Gestaltungssatzung, Zentrumsmanagement, Kultur&Tourismus). In Zeiten von Covid ist dies auch die Weiterentwicklung der teilweise vorbildlichen Schulkonzepte, und natürlich das gemeinsame Erreichen der Klimaziele für die gesamte Stadt Lippstadt. Alle Themen werden in der FDP Fraktion intensiv diskutiert, und es werden Lösungen entwickelt, die auf lokaler Ebene funktionieren. Für FDP Politiker seit Jahren gelebter Alltag, aus der Minderheitsposition heraus Themen zu diskutieren und überfraktionell Lösungen zu entwickeln.

Ein Wunsch aus liberaler und kommunaler Sicht zur Bundestagswahl: Politiker*innen, die sich nicht parteipolitisch oder ideologisch handeln, sondern Lösungen suchen, um unser Land zu schützen und zu entwickeln. Die Themen sind schon da. Die guten Beispiele auch.

Und: am 26.9.2021 wählen gehen!