FDP-Fraktion lässt beim Streaming nicht locker

Online-Übertragung von Rats- und Ausschusssitzungen nur in Zusammenarbeit von Rat und Verwaltung möglich.

Ein (Online!) Erfahrungsaustausch auf Initiative des Städte- und Gemeindebunds NRW hat bestätigt, das die Erfahrungen der Pioniere im Land, hier den Städten Gütersloh und Monheim positiv sind. Gleichzeitig ist der Nachholbedarf der Kommunen riesig. Demnach erweist sich die Online-Übertragung von Rats- und Ausschusssitzungen als wichtiges Element der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit.

Insbesondere die Aufzeichnung der Sitzungen scheint sich großer Beliebtheit der Bürger zu erfreuen hat Jürg Haseloff von der FDP-Fraktion in Lippstadt aus dem Erfahrungsaustausch mitgenommen. Die Möglichkeit, sich gezielt zu einzelnen Themen im Entscheidungsfluss über Ausschüsse und Rat hinweg zu informieren, wird offensichtlich sehr gut angenommen, mit Online-Teilnehmerquoten jeweils im dreistelligen Bereich. 

Die Kommunen, die ihre Erfahrungen dargestellt haben, berichten davon, dass Sie regemäßig mehr Bürger mit ihrem Streaming-Angebot erreichen, als Plätze in den Sitzungssälen bereitgestellt werden können. Wichtig für die hohe Akzeptanz der Bürger ist neben der professionellen technischen Bereitstellung die regelmäßige Präsenz des Themas in der Öffentlichkeitsarbeit. Mit zunehmender Erfahrung ist die anfängliche Skepsis der Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger vielfach in eine bis zu hundertprozentige Zustimmung umgeschlagen.  

Einhellig wird der Nutzen aus dem gesteigerten Bürger-Engagement durch die Live-Onlineübertragung als höher eingeschätzt, als die damit verbundenen Kosten.

Diese positiven Erfahrungen veranlassen die FDP-Fraktion im Stadtrat, den bereits im November gestellten und im Februar im Rat behandelten Antrag zur Online-Übertragung von Ratssitzungen in der Ratssitzung am 21.06.2021 erneut aufzugreifen. „Es wird Zeit, auch in Lippstadt endlich entscheidende und mutige Schritte in Richtung Digitalisierung und Bürgerbeteiligung zu unternehmen. Die entschiedene Unterstützung durch den Bürgermeister und die Öffentlichkeitsarbeit der Stadt ist jetzt gefordert!“ formuliert Godehard Pöttker. „Wo ein Wille ist, ist auch ein Stream“  (Thomas Spekowius, Abteilungsleiter Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerschaftsbeteiligung der Stadt Monheim am Rhein) sollte als Motto auch Lippstadt in die Zukunft führen.